Es geht los!

Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen,

es hat geklappt! Die Souveränität und Geschlossenheit unter der Führung von Christian Lindner, die uns nicht nur im Wahlkampf gut taten, strahlten wir auch während der Koalitionsverhandlungen und danach aus.

Freuen wir uns nun über die guten Ergebnisse, die wir im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP festhielten:

• Keine Steuererhöhungen,
• Bekenntnis zur Schuldenbremse ab 2023,
• kürzere (halbierte) Verfahrenszeiten,
• Einstieg in die Aktien-Rente,
• Punktesystem bei der Einwanderung,
• kein Tempolimit,
• schnelleres Internet,
• flexiblere Arbeitszeitgestaltung,
• keine Bürgerversicherung,
• volldigitalisierte Verfahren, z. B. in der Steuerbürokratie,

um nur einige Punkte zu nennen.

Es tat gut zu sehen, welches Dokument da in Rekordzeit ausgehandelt wurde. Selbst die politischen Wettbewerber wundern sich, wie diese drei doch sehr unterschiedlichen Parteien zusammengefunden haben. Der Vertrag birgt ein großes Potential in sich, unser Land einen großen Schritt nach vorn zu bringen.

Und auch der Stil bei den Verhandlungen ist einmalig gewesen. Zum Ärger der Medien, dem politischen Wettbewerb und auch der Lobbyisten einigten sich unsere Verhandler ohne mediales Getöse, gegenseitige Vorwürfe, Drohungen und nächtliche Kräche. Das war schon mal anders. Das vertrauensvolle und vertrauliche Miteinander der drei Parteien haben eine gute Basis für die nächsten Jahre Koalitionsarbeit gelegt, die sicherlich Reibungspunkte haben wird.

Wir haben dann schnell und geräuschlos, bzw. kommentarlos die vier ausgehandelten Ministerien besetzt: Das Finanzministerium mit Christian Lindner, das Justizministerium mit Dr. Marco Buschmann, das Bildungs- und Forschungsministerium mit Bettina Stark-Watzinger und das Ministerium für Verkehr und Digitales mit Volker Wissing.

Und: Was für eine Freude, dass der Niedersachse Christian Dürr der Nachfolger von Christian Lindner als Fraktionsvorsitzender wird. Inhalte, Stil und Personalentscheidungen zeigen deutlich den Willen zur Erneuerung und Gestaltung der Zukunft.

SPD, Grüne und FDP haben sich nun auch ein klares Votum der Delegierten bzw. Mitglieder geholt. Endlich geht es los, #Fangenwiran!

Viele Grüße

Ihr Knut Gerschau