Die Enquete-Kommission Afghanistan

Zwanzig Jahre lang, von 2001 – 2021, hat sich die Bundeswehr in Afghanistan engagiert. Im Sommer 2021 verließ sie im Zuge der Machtübernahme der Taliban und dem Abzug der US-Truppen eilig das Land. Seither gibt es keine direkten diplomatischen Beziehungen mehr. Doch was genau hat Deutschland in den letzten zwanzig Jahren vor Ort gemacht und an welchen Stellen hätte man anders handeln sollen? Genau diese Fragen versuchen wir in der Enquete-Kommission Afghanistan zu beantworten und Lehren für künftiges deutsches ziviles, militärisches und auch entwicklungspolitisches Engagement daraus zu ziehen.

Zusammen mit elf weiteren Abgeordneten aus allen Fraktionen arbeite ich mich chronologisch durch das deutsche Engagement. Dabei werden wir von zwölf Sachverständigen aus Wissenschaft, Militär, Entwicklungszusammenarbeit und Friedensforschung unterstützt. In jeder Kommissionssitzung werden außerdem Experten befragt, die verschiedene Perspektiven beleuchten. Dazu gehören militärische, polizeiliche, diplomatische, entwicklungspolitische und humanitäre Ansätze. Wenn politische Interessen auf Expertenwissen treffen, können beide Seiten davon profitieren. Mein Hauptfokus liegt darauf, das deutsche Engagement gemeinsam aufzuarbeiten und reflektiert Lehren zu ziehen, damit wir es in Zukunft besser machen können. 

In drei Projektgruppen befassen wir uns mit verschiedenen Aspekten und vertiefen unsere Arbeit. Als Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit ist mein Schwerpunkt die Entwicklungszusammenarbeit. Dazu gehören beispielsweise Themen wie Trinkwasser- und Ernährungssicherung, Bildung, die Stärkung von Rechten von Frauen und Mädchen sowie der Aufbau der staatlichen Institutionen. Besonders am Herzen liegt mir zu erarbeiten, welche deutschen Projekte wirksam waren. Damit können wir in Zukunft Maßnahmen besser evaluieren.

Schon jetzt ist deutlich, dass die internationale Gemeinschaft die Komplexität von Afghanistan unterschätzt und die Spannungsfelder und historische Kontexte nicht ausreichend mitbedacht hat. Bis zum Ende der Wahlperiode wird die Enquete-Kommission einen Bericht vorlegen. Hierbei ist mir wichtig, dass wir ehrlich bewerten, Fehler eingestehen und vor allem Lehren daraus ziehen. Ausgesprochene Empfehlungen sind vor allem für andere Missionen wie aktuell beispielsweise in Mali und auch zukünftig an anderen Orten hilfreich.