Parlamentariergruppen erweitern die Abgeordnetentätigkeit

Plenardebatten zu gesellschaftlich wichtigen Themen stehen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Die Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages findet aber auch in Gremien statt, die nicht so oft öffentliche Teilnahme erfahren.

Dazu gehören die sogenannten Parlamentariergruppen und Parlamentskreise.

Fest verankert in der parlamentarischen Tradition sind die bi- und multilateralen Parlamentariergruppen, die außenpolitischen Beziehungen des Deutschen Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten pflegen. Der Dialog mit Parlamentariern und Parlamentarierinnen weltweit, Kontakten zu Regierungs- und Oppositionsmitgliedern sowie zu Repräsentanten der Zivilgesellschaft ist sehr wertvoll. Neben der Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen spielen die Stärkung der Menschenrechte und die parlamentarische Flankierung der Außenpolitik der Bundesregierung eine besondere Rolle.

Diese Parlamentariergruppen haben angesichts der Zunahme internationaler Krisen und Kriegen wie in der Ukraine und in Israel sowie den palästinensischen Gebieten erheblich an Bedeutung gewonnen. Sie eröffnen Gesprächskanäle, die auch in Konfliktsituationen offenbleiben und zum internationalen Austausch beitragen.

Als Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bin ich zusätzlich Mitglied in den Parlamentariergruppen für das östliche und für das südliche Afrika sowie in der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe. Es ist immer wieder spannend, sich im Rahmen der Veranstaltungen dieser Gremien mit Vertretern aus den betroffenen Ländern und deutschen Vertretern von Stiftungen oder Botschaften zu unterhalten, die neuesten Entwicklungen zu erfahren und an der Gestaltung der internationalen Beziehungen teilzuhaben.

Außerdem organisieren sich die Abgeordneten zu verschiedenen Themen von besonderem Interesse in Parlamentskreisen. Diese kümmern sich um Fragen wie zum Beispiel Schutz der Alleen, Förderung der Seenotrettung oder Bewahrung der Braukultur. Ich selbst bin Mitglied in diesen Gruppen, die aus meiner Sicht wichtige Ziele verfolgen, welche nicht im allgemeinen Fokus stehen.

Dazu gehört der Parlamentskreis „Kulturgut Alleen“. Zentrales Anliegen der überfraktionellen Gruppe ist der Alleenschutz. Wir alle wissen, welchen Beitrag Alleen zu Umweltschutz und Wohlbefinden der Menschen leisten. Bäume am Straßenrand spenden Schatten und Sauerstoff und sind Lebensraum für zahlreiche Tiere. Der Alleenbestand in Deutschland und somit auch an Bundesstraßen soll erhalten bleiben und muss durch Nachpflanzungen vermehrt werden. Dies ist nach meiner Ansicht ein wichtiger Beitrag für ein lebenswertes Umfeld, denn Alleen und Baumreihen haben eine hohe klimapolitische und landschaftskulturelle Bedeutung.

Um ein schleichendes Verschwinden von Alleen zu vermeiden, entwickelt der Parlamentskreis aktuell einen Antrag, um zu einem besseren Schutz von baumbestandenen Verkehrswegen zu gelangen.

Auch in der Arbeitsgruppe Mittelstand und Handwerk der Fraktion engagiere ich mich seit meinem Eintritt in den Bundestag, da mir dieses Thema als Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes Niedersachsen ein besonderes Anliegen ist. Dort geht es beispielsweise um Bürokratieabbau, Rahmenbedingungen für die mittelständische Wirtschaft und die Gewinnung von Fachkräften.

Ich freue mich auf ein weiteres Engagement in diesen Parlamentariergruppen und Parlamentskreisen. Sie erweitern den Horizont und leisten einen Beitrag zum Verständnis auch über Parteigrenzen und über nationale Grenzen hinweg.